T 1321/06 vom 19.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T132106.20070719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 1321/06
- Online am
- 14. August 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05012479.1
- IPC-Klasse
- A62B 18/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Passagiersauerstoffmaske
- Name des Antragstellers
- Dräger Aerospace GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Ein einzelnes Dokument belegt nicht das Vorhandensein eines Trends
Altes Dokument offenbare von der Fachwelt verworfene Technik (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.