European Patent Office

T 1341/06 vom 29.11.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T134106.20061129
Datum der Entscheidung
29. November 2006
Aktenzeichen
T 1341/06
Online am
19. Dezember 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99915529.4
IPC-Klasse
A61K 7/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Mittel und Verfahren zur Behandlung keratinischer Fasern
Name des Antragstellers
Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Beschwerde unzulässig - keine Beschwerdebegründung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.