T 1343/06 (Schaumprodukt zur Haarbehandlung/WELLA AG) vom 16.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T134306.20100916
- Datum der Entscheidung
- 16. September 2010
- Aktenzeichen
- T 1343/06
- Online am
- 18. Oktober 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03008416.4
- IPC-Klasse
- A61K 7/11
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aerosolschaum- oder Pumpschaumprodukt zur Haarbehandlung
- Name des Antragstellers
- Wella Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen (zulässig)
Erfinderische Tätigkeit (ja): wegweisende Lehre im Stand der Technik - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit den Ansprüchen 1 bis 8, eingereicht während der mündlichen Verhandlung und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.