T 1353/06 vom 21.04.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T135306.20090421
- Datum der Entscheidung
- 21. April 2009
- Aktenzeichen
- T 1353/06
- Online am
- 25. Juni 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01101236.6
- IPC-Klasse
- G08B 13/19
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitssystem und Gefahrenmelder zur Überwachung von Gefahrenkenngrössen
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.