T 1354/06 vom 30.09.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T135406.20080930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2008
- Aktenzeichen
- T 1354/06
- Online am
- 15. Oktober 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97951063.3
- IPC-Klasse
- A61B 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung von biologischen Gefäßen
- Name des Antragstellers
- IMEDOS Intelligente Optische Systeme der Medizin- und Messtechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 82 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (ja) - Nach Änderungen
Einheitlichkeit (ja) - Nach Änderungen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung überreichten Anspruchs 1 gemäß Hauptantrag.