European Patent Office

T 1359/06 vom 09.07.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T135906.20090709
Datum der Entscheidung
9. Juli 2009
Aktenzeichen
T 1359/06
Online am
27. Juli 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99953944.8
IPC-Klasse
F16D 23/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Spanlos umgeformter Synchronring
Name des Antragstellers
Schaeffler KG
Name des Einsprechenden
Hoerbiger Antriebstechnik GmbH
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.