European Patent Office

T 1423/06 vom 04.12.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T142306.20081204
Datum der Entscheidung
4. Dezember 2008
Aktenzeichen
T 1423/06
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00113568.0
IPC-Klasse
H01S 3/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Resonatorspiegel mit einem sättigbaren Absorber
Name des Antragstellers
Jenoptik Ldt GmbH
Name des Einsprechenden
Time-Bandwidth Products AG
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit des Einspruchs (ja)
Reformatio in peius (nicht zutreffend)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0240/99T 1178/04
Zitierende Akten
T 0882/17

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.