T 1439/06 vom 15.05.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T143906.20090515
- Datum der Entscheidung
- 15. Mai 2009
- Aktenzeichen
- T 1439/06
- Online am
- 2. Juli 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98924233.4
- IPC-Klasse
- H04N 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und System zur Projektion von Bildern auf einen Schirm mit Hilfe eines Lichtbündels
- Name des Antragstellers
- Infitec GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Patentansprüche 1 bis 9 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 15. Mai 2009.