T 1609/06 (Schnell zerfallende Pellets/Roche Diagnostics GmbH) vom 22.09.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T160906.20090922
- Datum der Entscheidung
- 22. September 2009
- Aktenzeichen
- T 1609/06
- Online am
- 5. Oktober 2009
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 97943848.8
- IPC-Klasse
- A61K 9/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schnellzerfallende Pellets
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- Grünenthal GmbH
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag, Hilfsantrag 1 - Neuheit (nein): Die durch funktionelle Merkmale gekennzeichneten Pellets sind im Stand der Technik offenbart.
Hilfsanträge 2 und 3 - erfinderische Tätigkeit (nein): nahe liegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.