T 1647/06 vom 18.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T164706.20080718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 1647/06
- Online am
- 25. August 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01123612.2
- IPC-Klasse
- C08J 3/205
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pulverförmige, modifizierte aus Fällsuspensionen hergestellte silikatische Füllstoffe enthaltene Kautschukpulver, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
- Name des Antragstellers
- PKU Pulverkautschuk Union GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - nein - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.