T 1746/06 vom 21.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T174606.20081021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 1746/06
- Online am
- 1. Dezember 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99115015.2
- IPC-Klasse
- B60T 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckluftversorgungseinrichtung für Fahrzeug-Druckluftanlagen
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH
- Name des Einsprechenden
- Haldex Brake Products GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 2: ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Basis folgender Unterlagen geändert aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 18
- Beschreibung Seiten 1 bis 10
jeweils eingereicht als Hilfsantrag 2 während der mündlichen Verhandlung und
- Figuren 1 und 2 der Patentschrift.