T 1828/06 vom 30.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T182806.20090330
- Datum der Entscheidung
- 30. März 2009
- Aktenzeichen
- T 1828/06
- Online am
- 9. April 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02018419.8
- IPC-Klasse
- G01C 21/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Navigationssystem und Verfahren zur Einschaltsteuerung eines Navigationssystems
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
1 bis 4, wie ursprünglich eingereicht
Beschreibung:
Seiten 1, 3 bis 7, wie ursprünglich eingereicht
Seiten 2 und 2A, eingereicht mit Schreiben vom
03.03.2005
Zeichnungen:
1/2 und 2/2, wie ursprünglich eingereicht