T 1836/06 vom 10.07.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T183606.20080710
- Datum der Entscheidung
- 10. Juli 2008
- Aktenzeichen
- T 1836/06
- Online am
- 2. Oktober 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03015155.9
- IPC-Klasse
- B62D 29/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Karosserie-Blechbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- AUDI AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (verneint); Hilfsantrag (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche:
- Ansprüche 1 bis 3 gemäß Hilfsantrag, überreicht während der mündlichen Verhandlung
Beschreibung:
- Beschreibungsseiten 1 bis 6 gemäß Hilfsantrag, überreicht während der mündlichen Verhandlung
Zeichnungen:
- Figuren 1-4, wie ursprünglich eingereicht