European Patent Office

T 1862/06 vom 18.11.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T186206.20081118
Datum der Entscheidung
18. November 2008
Aktenzeichen
T 1862/06
Online am
7. Januar 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97116522.0
IPC-Klasse
C08G 18/48
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Hartschaumstoffen
Name des Antragstellers
BASF SE
Name des Einsprechenden
Huntsman International LLC
THE DOW CHEMICAL COMPANY
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
T 2334/09

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Fortsetzung des Verfahrens auf der Grundlage des Hauptantrags (Ansprüche 1 bis 9, eingereicht während der mündlichen Verhandlung) zurückverwiesen.