European Patent Office

T 1882/06 vom 17.06.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T188206.20070617
Datum der Entscheidung
17. Juni 2007
Aktenzeichen
T 1882/06
Online am
23. Juli 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00974482.2
IPC-Klasse
A46B 15/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Zahnbürste
Name des Antragstellers
Prophydental GmbH
Name des Einsprechenden
Braun GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Verwerfung der Beschwerde als unzulässig
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.