European Patent Office

T 1893/06 vom 17.06.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T189306.20090617
Datum der Entscheidung
17. Juni 2009
Aktenzeichen
T 1893/06
Online am
14. Juli 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00110667.3
IPC-Klasse
F24H 8/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Betreiben eines Brennwert-Heizgeräts mit Kondensatablauf
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
Vaillant
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen - Erweiterung (nein)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesem Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.