T 1901/06 (Auswertung von DAB-Durchsagen/BOSCH) vom 01.09.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T190106.20090901
- Datum der Entscheidung
- 1. September 2009
- Aktenzeichen
- T 1901/06
- Online am
- 1. Oktober 2009
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 00100559.4
- IPC-Klasse
- H04H 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Rundfunkempfänger zum Auswerten von DAB-Durchsagen
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Haupt und Hilfsantrag) - verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.