European Patent Office

T 1937/06 vom 15.10.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T193706.20091015
Datum der Entscheidung
15. Oktober 2009
Aktenzeichen
T 1937/06
Online am
18. Januar 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98122860.4
IPC-Klasse
D21F 3/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Presswalze
Name des Antragstellers
Voith Patent GmbH
Name des Einsprechenden
Metso Paper, Inc.
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.