European Patent Office

T 0082/07 vom 23.01.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T008207.20080123
Datum der Entscheidung
23. Januar 2008
Aktenzeichen
T 0082/07
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02762220.8
IPC-Klasse
H04N 7/24
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Umwandlung eines Video- und/oder Audio-Datenstromes
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung (verneint)
Orientierungssatz
siehe Punkt 5.1
Zitierte Akten
T 0050/02
Zitierende Akten
T 0578/06

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.