T 0097/07 vom 07.10.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T009707.20091007
- Datum der Entscheidung
- 7. Oktober 2009
- Aktenzeichen
- T 0097/07
- Online am
- 5. November 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00112192.0
- IPC-Klasse
- C22F 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum prozessintegrierten Wärmebehandeln
- Name des Antragstellers
- Hydro Aluminium Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Aleris Aluminum Koblenz GmbH
DaimlerChrysler AG
Alcan France S.A.S. - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderungen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in der folgenden Fassung aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche: 1 bis 9 gemäß Hilfsantrag 3, eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 7. Oktober 2009;
- Beschreibung: Seiten 1 bis 5, wie von der Einspruchsabteilung aufrechterhalten;
- Zeichnungen: Figuren 1 und 2 in der erteilten Fassung.