T 0315/07 vom 11.03.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T031507.20100311
- Datum der Entscheidung
- 11. März 2010
- Aktenzeichen
- T 0315/07
- Online am
- 26. April 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00956075.6
- IPC-Klasse
- A61K 8/19
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von bioaktivem Glas zur Konservierung von kosmetischen und pharmazeutischen Präparaten
- Name des Antragstellers
- Schott AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung ein Patent gemäß dem in der mündlichen Verhandlung am 11. März 2010 eingereichten Hauptantrag zu erteilen.