T 0363/07 vom 30.06.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T036307.20080630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 2008
- Aktenzeichen
- T 0363/07
- Online am
- 28. Juli 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02762282.8
- IPC-Klasse
- B24D 13/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schleifscheibe, Zwischenprodukt und Verfahren zum Herstellen einer solchen Schleifscheibe
- Name des Antragstellers
- sia Abrasives Industries AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.