T 0380/07 vom 12.09.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T038007.20080912
- Datum der Entscheidung
- 12. September 2008
- Aktenzeichen
- T 0380/07
- Online am
- 30. September 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00117289.9
- IPC-Klasse
- C03B 5/225
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Läuterung von Glasschmelzen
- Name des Antragstellers
- Schott AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 111(2) 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.