T 0517/07 (Ultraphobe Oberfläche/QIAGEN) vom 20.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T051707.20100520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 0517/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99965539.2
- IPC-Klasse
- C09K 3/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ultraphobe Oberfläche
- Name des Antragstellers
- Qiagen GmbH
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderung (nicht zulässig) - Messwert aus einem Beispiel kann nicht als neuer Grenzwert eines Bereichs verallgemeinert werden
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0680/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.