European Patent Office

T 0539/07 vom 25.09.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T053907.20080925
Datum der Entscheidung
25. September 2008
Aktenzeichen
T 0539/07
Online am
14. November 2008
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00810214.7
IPC-Klasse
B26F 1/24
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Lochen und Verformen eines Flächengebildes
Name des Antragstellers
Christoph Burckhardt AG
Name des Einsprechenden
Fiberweb Corovin GmbH et al
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit: alle Anträge (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.