T 0653/07 (Kühlwasserbehandlung/EVONIK) vom 21.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T065307.20101221
- Datum der Entscheidung
- 21. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 0653/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00960586.6
- IPC-Klasse
- C02F 1/72
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Reduzierung von Schadorganismen in Wasserströmen
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- HENKEL KGaA
Kemira OYJ - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: nein (alle Anträge) - Verbesserung (nein) - Umformulierung der Aufgabe - naheliegendes weiteres Verfahren
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.