European Patent Office

T 0722/07 vom 07.05.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T072207.20100507
Datum der Entscheidung
7. Mai 2010
Aktenzeichen
T 0722/07
Online am
18. Mai 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01949177.8
IPC-Klasse
G07F 17/32
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Bereitstellung einer Geschicklichkeits-anforderung
Name des Antragstellers
Schaufelberger, Matthias
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.