T 0897/07 (Abbindebeschleuniger/SIKA Technology AG) vom 03.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T089707.20110503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 0897/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00113018.6
- IPC-Klasse
- C04B 28/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Alkalifreier Abbinde- und Erhärtungsbeschleuniger
- Name des Antragstellers
- Sika Technology AG
- Name des Einsprechenden
- MAPEI S.p.A.
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Verspätetes Vorbringen (Dokumente D9-D26: nein; D27 und D28: ja)
Hauptantrag, Hilfsanträge 1-2: Neuheit - nein - Vorbenutzung
Hilfsantrag 3: Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 3): ja - nicht naheliegende Bereitstellung eines alternativen Beschleunigers - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0482/89
- Zitierende Akten
- T 0934/18
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 12 gemäß Hilfsantrag 3, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibungsseiten 2 bis 6, eingereicht während der mündlichen Verhandlung.