T 1012/07 vom 27.03.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T101207.20080327
- Datum der Entscheidung
- 27. März 2008
- Aktenzeichen
- T 1012/07
- Online am
- 10. April 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99811122.3
- IPC-Klasse
- C23C 4/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Durch Plasmaspritzen aufgebrachte Schicht für Zylinderlaufflächen von Motorblöcken und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Sulzer Metco AG
- Name des Einsprechenden
- DaimlerChrysler AG
Ford-Werke Aktiengesellschaft - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- EPC2000 Art 108 Satz 3European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.