European Patent Office

T 1031/07 vom 14.01.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T103107.20100114
Datum der Entscheidung
14. Januar 2010
Aktenzeichen
T 1031/07
Online am
18. Februar 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99952546.2
IPC-Klasse
B29C 45/50
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Spritzgiessmaschine mit einem mehrere Antriebsgruppen umfassenden modularen Aufbau
Name des Antragstellers
Hehl, Karl
Name des Einsprechenden
Engel Austria GmbH
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Gültigkeit der Priorität (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.