T 1096/07 (Natriumpercarbonat/EVONIK DEGUSSA GMBH) vom 13.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T109607.20110713
- Datum der Entscheidung
- 13. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 1096/07
- Online am
- 25. Juli 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98106360.5
- IPC-Klasse
- C01B 15/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Umhüllte Natriumpercarbonatpartikel, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- The Procter & Gamble Company
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Verbesserung nachgewiesen - technische Lösung nicht nahegelegt - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0959/02
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.