T 1097/07 vom 22.10.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T109707.20101022
- Datum der Entscheidung
- 22. Oktober 2010
- Aktenzeichen
- T 1097/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00105303.2
- IPC-Klasse
- A61K 7/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zweistufiges Verfahren zur Konditionierung von Haaren und zum Erhalten der Frisur
- Name des Antragstellers
- KPSS-Kao Professional Salon Services GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Beteiligte am Beschwerdeverfahren - Zurücknahme des Einspruchs
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0008/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.