T 1101/07 vom 15.01.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T110107.20090115
- Datum der Entscheidung
- 15. Januar 2009
- Aktenzeichen
- T 1101/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00909178.6
- IPC-Klasse
- C22C 30/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kriechbeständige wärmeausdehnungsarme Eisen-Nickel-Legierung
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp VDM GmbH
- Name des Einsprechenden
- Imphy Alloys
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Widerruf des europäischen Patents auf Veranlassung des Patentinhabers
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0237/86
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben und das europäische Patent 1 206 588 widerrufen.