T 1193/07 vom 11.02.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T119307.20100211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2010
- Aktenzeichen
- T 1193/07
- Online am
- 10. März 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00945935.5
- IPC-Klasse
- E05B 47/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Türterminal mit Montageplatte
- Name des Antragstellers
- DORMA GmbH + Co. KG
- Name des Einsprechenden
- GEZE GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderungen
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, das Patent auf folgender Grundlage aufrechtzuerhalten:
Patentanspruch 1 vorgelegt in der mündlichen Verhandlung
Patentansprüche 2-8 eingereicht am 17. April 2007,
Beschreibung und Zeichnungen entsprechend der angefochtenen Entscheidung der Einspruchsabteilung.