T 1227/07 vom 24.03.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T122707.20090324
- Datum der Entscheidung
- 24. März 2009
- Aktenzeichen
- T 1227/07
- Online am
- 23. April 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02781241.1
- IPC-Klasse
- B21B 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung eines gewalzten Metallbandes aus einer Metallschmelze
- Name des Antragstellers
- Siemens VAI Metals Technologies GmbH & Co
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, ein europäisches Patent auf der Grundlage der folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 18 vom 24. März 2009;
Beschreibung Seiten 1, 1a, 2 bis 10 vom 24. März 2009;
Zeichnungen Figuren 1 bis 3, wie ursprünglich eingereicht.