T 1241/07 vom 06.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T124107.20110706
- Datum der Entscheidung
- 6. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 1241/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00912348.0
- IPC-Klasse
- C08L 23/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Thermoplastisches Vulkanisat und Verfahren zur Herstellung
- Name des Antragstellers
- PolyOne Corporation
- Name des Einsprechenden
- Advanced Elastomer Systems L.P.
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 87(1)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - unzureichende Offenbarung (verneint)
Gültigkeit der Priorität (verneint)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Neuheit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/98
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf Grundlage der Ansprüche 1 bis 9 gemäß Auxiliary Request II, eingereicht mit Schreiben vom 6. Juni 2011, und einer noch daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.