European Patent Office

T 1259/07 vom 12.11.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T125907.20081112
Datum der Entscheidung
12. November 2008
Aktenzeichen
T 1259/07
Online am
15. Januar 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02027135.9
IPC-Klasse
D06F 58/28
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Wäschepflegeeinrichtung mit Feuchtsensor und Verfahren zur Bestimmung des Feuchtgehalts von Wäsche
Name des Antragstellers
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.