T 1284/07 vom 26.01.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T128407.20100126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 2010
- Aktenzeichen
- T 1284/07
- Online am
- 15. Februar 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01810021.4
- IPC-Klasse
- E06B 3/673
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von wärmeisolierenden Bau- und/oder Lichtelementen sowie Einrichtung zur Durchführung desselben
- Name des Antragstellers
- Bächli, Emil
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.