T 1298/07 (Polyesterharze/CYTEC) vom 15.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T129807.20101115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 2010
- Aktenzeichen
- T 1298/07
- Online am
- 16. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04005202.9
- IPC-Klasse
- C09D 167/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserverdünnbare Polyesterharze
- Name des Antragstellers
- Cytec Surface Specialties Austria GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - durch Vergleichsversuche gezeigter positiver Effekt wurde durch den Stand der Technik nicht nahegelegt
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 2, 2a, 3-7 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 15.11.2010.
Ansprüche:
Nr. 1 bis 5 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 15.11.2010.