T 1340/07 (Mehrschichtlackierungen/DU PONT) vom 14.01.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T134007.20110114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2011
- Aktenzeichen
- T 1340/07
- Online am
- 4. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99944583.6
- IPC-Klasse
- C09D 7/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zweischichtlackierung aus wässrigem Basislack und Klarlack mit verbesserter Klarlackbenetzungsgrenze
- Name des Antragstellers
- E.I. DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY
- Name des Einsprechenden
- BASF Coatings GmbH
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Alle Anträge: Ausreichende Offenbarung (nein) - Art und Bestimmung der Molekularmasse nicht angegeben, Fachmann kann Lücken nicht aus seinem Fachwissen füllen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.