T 1360/07 (Auswahl von Durchsagen/BOSCH) vom 14.10.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T136007.20081014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 2008
- Aktenzeichen
- T 1360/07
- Online am
- 26. November 2008
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98119593.6
- IPC-Klasse
- H04H 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rundfunkempfänger für DAB-Ausstrahlungen mit Vorrichtung zur Auswahl von Durchsagen
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.