T 1435/07 vom 16.01.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T143507.20090116
- Datum der Entscheidung
- 16. Januar 2009
- Aktenzeichen
- T 1435/07
- Online am
- 5. Februar 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01982377.2
- IPC-Klasse
- F02B 29/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ladeluftkühlung für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine mit einem Turbolader
- Name des Antragstellers
- AUDI AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht
Nr. 2 - 11 wie ursprünglich eingereicht
Beschreibung: Seiten 1 - 3 wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht
Seiten 4 - 5 wie ursprünglich eingereicht
Zeichnungen: Blatt 1/1 wie ursprünglich eingereicht