T 1514/07 (Benzimidazol Zubereitung/RATIOPHARM) vom 30.01.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T151407.20120130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 2012
- Aktenzeichen
- T 1514/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00989954.3
- IPC-Klasse
- A61K 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stabile galenische Zubereitungen umfassend ein Benzimidazol und Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Ratiopharm GmbH
- Name des Einsprechenden
- DEXCEL limited
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)
- Schlagwörter
- Widerruf auf Veranlassung des Patentinhabers und durch fehlende Billigung der Fassung des Patents
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0186/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 1235555 wird widerrufen.