European Patent Office

T 1633/07 vom 20.01.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T163307.20100120
Datum der Entscheidung
20. Januar 2010
Aktenzeichen
T 1633/07
Online am
25. Januar 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00104533.5
IPC-Klasse
F21V 23/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Leuchte
Name des Antragstellers
RIDI-LEUCHTEN GmbH
Name des Einsprechenden
Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit: bejaht
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.