European Patent Office

T 1636/07 vom 23.04.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T163607.20090423
Datum der Entscheidung
23. April 2009
Aktenzeichen
T 1636/07
Online am
23. Juni 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98958140.0
IPC-Klasse
C23C 14/35
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Magnetronsputterquelle
Name des Antragstellers
Oerlikon Trading AG, Trübbach
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.