T 1660/07 vom 17.09.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T166007.20090917
- Datum der Entscheidung
- 17. September 2009
- Aktenzeichen
- T 1660/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00126252.6
- IPC-Klasse
- B22D 11/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Formatdickenänderung des Gussstranges unterhalb der Kokille einer Stranggiessanlage
- Name des Antragstellers
- SMS Siemag AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens VAI Metals Technologies GmbH & Co
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0231/01
- Zitierende Akten
- T 1358/10
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der
Anordnung zurückverwiesen das Patent in der erteilten Fassung aufrechtzuerhalten.