European Patent Office

T 1677/07 vom 16.11.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T167707.20101116
Datum der Entscheidung
16. November 2010
Aktenzeichen
T 1677/07
Online am
3. Dezember 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04090368.4
IPC-Klasse
H01L 51/30
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verbesserung der Leitfähigkeit einer Polymerelektrode durch Aufbringen einer darunterliegenden Metallschicht
Name des Antragstellers
Samsung SDI Germany GmbH, et al
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein) - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Hilfsantrag
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.