T 1760/07 vom 23.11.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T176007.20091123
- Datum der Entscheidung
- 23. November 2009
- Aktenzeichen
- T 1760/07
- Online am
- 30. November 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98114890.1
- IPC-Klasse
- G01N 21/61
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zur Unterdrückung der Querempfindlichkeit bei NDIR-Fotometern
- Name des Antragstellers
- Hartmann & Braun GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
1 bis 3, eingereicht mit Schreiben vom 17.11.2009;
Beschreibung:
Seiten 1 und 4, wie ursprünglich eingereicht;
Seiten 2, 3 und 5, eingereicht mit Schreiben vom 17.11.2009;
Zeichnungen:
1/4 bis 4/4, wie ursprünglich eingereicht.