T 1784/07 (Oxidationsverfahren/BASF) vom 19.06.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T178407.20090619
- Datum der Entscheidung
- 19. Juni 2009
- Aktenzeichen
- T 1784/07
- Online am
- 27. Juli 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03790836.5
- IPC-Klasse
- B01J 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Oxidationsverfahren
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird and die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Patentansprüche 1 bis 6, einer daran anzupassenden Beschreibung und der Zeichnung Figur 1 in der ursprünglichen Fassung.