T 1810/07 (Testverfahren für Mikrocontroller/INFINEON) vom 04.08.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T181007.20110804
- Datum der Entscheidung
- 4. August 2011
- Aktenzeichen
- T 1810/07
- Online am
- 19. September 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01118167.4
- IPC-Klasse
- G06F 11/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Testen einer programmgesteuerten Einheit durch eine externe Testvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja
Aktenzeichen: T 1810/07 - 3.5.06
ENTSCHEIDUNG
der Technischen Beschwerdekammer 3.5.06
vom 4. August 2011
Beschwerdeführer:
Infineon Technologies AG
Am Campeon 1-12
D-85579 Neubiberg (DE)
Vertreter:
Angefochtene Entscheidung:
Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts, die am 12. Juni 2007 zur Post gegeben wurde und mit der die europäische Patentanmeldung Nr. 01118167.4 aufgrund des Artikels 97 (1) EPÜ 1973 zurückgewiesen worden ist.
Zusammensetzung der Kammer: - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein europäisches Patent mit den An sprüchen 1-20 vom 4. August 2011 und einer noch anzu passen den Beschreibung zu erteilen.